1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für das soziale Netzwerk, welches unter der URL
http://www.emotreff.net
sowie den dazugehörigen Unterseiten (nachstehend insgesamt "Angebot"
genannt) von
emotreff.net,
(siehe Impressum)
(nachstehend:
Anbieter
) betrieben wird. emotreff.net will es Usern ermöglichen, persönliche
Profile zu erstellen, um mit alten und neuen Freunden online zu
kommunizieren.
2. Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem User kommt mit Absendung des
Anmeldeformulars und Zusendung der Login-Daten durch den Anbieter,
spätestens aber mit der Bereitstellung des Angebotes für den User
zustande.
Eine Mindestvertragslaufzeit besteht nicht. Eine Beendigung der
Mitgliedschaft ist jederzeit per E-Mail an
admin@emotreff.net
möglich.
Diese Website kann Werbeinhalte und Verweisungen (Links) zu anderen
Webseiten und Dienstleistungen enthalten. Nach Betätigung der
gekennzeichneten Links verlassen die User das Angebot von emotreff.net und
werden auf das Angebot Dritter weitergeleitet. Ein etwaiges
Vertragsverhältnis kommt allein mit dem dortigen Anbieter zustande. Eine
Verantwortlichkeit von emotreff.net für das Angebot Dritter wird
ausgeschlossen.
3. Nutzungsvoraussetzungen und Nutzungsumfang
Dieses Angebot bietet Usern einen offenen und einen geschlossenen
Bereich (= Mitgliedsbereich). Voraussetzung für die Nutzung des
Mitgliedsbereichs ist die vorherige Anmeldung des Users. Hierzu hat der
User das Anmeldeformular vollständig und korrekt auszufüllen und an den
Anbieter zu versenden. Es sind keine Spitznamen, Falschangaben,
Abkürzungen oder Tarnnamen erlaubt.
Hat ein User noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet, so benötigt
dieser für die Nutzung des Angebots die Genehmigung der Eltern oder
Erziehungsberechtigten. Hierbei hat durch diese auch eine Unterrichtung
über den Inhalt dieser Bedingungen sowie der Datenschutzbestimmungen und
eine Erläuterung etwaiger Unklarheiten zu erfolgen.
Der Zugang des Anmeldeformulars bei dem Anbieter wird dem User
elektronisch bestätigt. Das Angebot richtet sich vornehmlich an Personen
im Alter von 12 bis 35 Jahren. Das bereitgestellte Angebot ist
ausschließlich zur persönlichen und nichtgewerblichen Nutzung durch die
User bestimmt.
4. WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht:
Der User ist berechtigt, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei
Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief oder
E-Mail) zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt
dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: emotreff.net
Germany, (siehe Impressum) oder E-Mail:
admin@emotreff.net
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Kann der User die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem
Anbieter ggf. insoweit Wertersatz leisten.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit
Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Users
vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der User diese selbst
veranlasst hat (z.B. durch Download, Einloggen etc.).
- ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG -
5. Beachtung von Schutzrechten
Der User darf nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlichen, bzw.
heraufladen oder übermitteln, für die er die dazu erforderlichen Rechte
(insbesondere Nutzungsrechte an Urheber- und Leistungsschutzrechten)
hat. Dies gilt insbesondere für Bilder, Logos und Musiktitel. Die
Verwendung und Verbreitung von Raubkopien ist strengstens untersagt.Das
Angebot ist durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung
und Missbrauch geschützt. Die rechtswidrige Vervielfältigung,
Verbreitung, oder Veröffentlichung von Inhalten des Angebots oder deren
Nachahmung wird von dem Anbieter durch zivil-, notfalls auch
strafrechtliche Maßnahmen geschützt. Das Copyright für veröffentlichte,
vom Anbieter selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Anbieter dieser
Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken,
Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder
gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters
nicht gestattet.
Alle innerhalb dieses Angebots genannten und gegebenenfalls geschützten
Rechte unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen
Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer.
6. Rechte und Pflichten der User
Der User trägt für sämtliche Inhalte, die über seinen
passwortgeschützten Zugang über die Website in das Internet eingestellt
oder in sonstiger Weise verbreitet werden, die vollständige
Verantwortung. Dies betrifft insbesondere die Rechtmäßigkeit der Inhalte
nach Maßgabe der geltenden Gesetze und Bestimmungen sowie deren
Vereinbarkeit mit Rechten Dritter. Der User ist verpflichtet, das Recht
seines jeweiligen Landes einzuhalten. Dabei sind insbesondere die
Regelungen des Strafgesetzbuchs, der Jugendschutzgesetze sowie des
Datenschutzrechts zu beachten. Verboten sind auch beleidigende,
gewaltverherrlichende, diskriminierende oder pornografische Inhalte.
Dies gilt auch für Inhalte, die über vom User gesetzte Links abrufbar
sind. Jeder User ist verpflichtet, die Administratoren über
unrechtmäßige Inhalte zu informieren. Hierfür steht in einigen Bereichen
eine spezielle Funktion ("Melden") zur Verfügung, im Übrigen ist eine
entsprechende Benachrichtigung per E-Mail an
admin@emotreff.net
zu senden.
Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, das Angebot funktionsuntauglich
zu machen, oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und
können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind
insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische und logische Struktur
des Angebotes beeinflussen können.
Der User hat seinen Zugang gegen unbefugte Verwendung durch Dritte zu
schützen, insbesondere sein Passwort geheim zu halten und in
regelmäßigen Abständen zu ändern. Der User haftet für jede durch sein
Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Zugangs, soweit ihn
ein Verschulden trifft. Er hat den Anbieter umgehend zu benachrichtigen,
falls der begründete Verdacht besteht, dass ein Missbrauch seines
Zugangs vorliegt. Ändern sich die persönlichen Daten so sind diese vom
Nutzer auf der Website zu aktualisieren. Der Anbieter empfiehlt allen
Usern sich mindestens ein mal monatlich einzuloggen.
Der User überträgt dem Anbieter das Recht, mit jeder Eingabe von Text,
Bildern oder sonstigen Inhalten, diese auch zu veröffentlichen.
Der Anbieter behält sich jederzeit das Recht vor, Inhalte ohne
Begründung und ohne Vorankündigung zu entfernen bzw. den Zugang dazu zu
sperren. Der Anbieter haftet in diesem Zusammenhang nicht für Schäden,
die aus einer vom User zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und
die bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können.
Das Angebot darf nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden.
Insbesondere ist die massenhafte Versendung von Inhalten, die der
jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (sog. Spamming), untersagt.
Im Falle von Rechtsverletzungen, die unter Verwendung des Zugangs eines
Users begangen werden, hat dieser User den Anbieter von allen Ansprüchen
Dritter freizustellen, die gegen den Anbieter geltend gemacht werden.
7. Hinweis für Minderjährige
Wenn Kinder oder Jugendliche persönliche Informationen, z.B. auf Ihrer
Core-Card, in Foren oder Diskussionsräumen preisgeben, können sie
unerwünschte Nachrichten von anderen Personen erhalten. Die Verbreitung
von persönlichen Daten wie z.B. des echten vollen Namens, den Namen der
besuchten Schule oder Klasse, Telefon-/Handynummer, der kompletten
Adresse oder der E-Mail-Adresse sollte daher vermieden werden.
Dementsprechend liegt es in der Verantwortung der Eltern oder
Erziehungsberechtigten, zu gewährleisten, dass sich ihre Kinder an die
AGB halten und ihre persönlichen Daten schützen.
8. Zusatzleistungen
Im Rahmen der Benutzung des Angebots gibt es zusätzliche Dienste, die
zum Teil kostenpflichtig angeboten werden (z. B. Points). Für die
Nutzung des Angebots sind diese kostenpflichtigen Leistungen nur
optional, jedoch in keinem Fall Voraussetzung. Hat ein User noch nicht
das 18. Lebensjahr vollendet, so benötigt dieser für die Nutzung dieses
Angebots die Genehmigung der Eltern oder Erziehungsberechtigten.
8.1. Points
"CashPoints" und "CommunityPoints" sind eine Art virtuelle Währung des
Anbieters. Sie gelten lediglich auf den Inhalten von emotreff.net. Diese
"Points" sind keine offiziell anerkannte Währung und haben somit keinen
Umtauschwert. Sie dürfen aber verwendet werden, um Angebote ersatzweise
zu bezahlen, wenn dies ausdrücklich gekennzeichnet ist. "CashPoints" und
"CommunityPoints" werden aufgrund der User-Aktivität auf diesem Portal
vergeben. CashPoints können zudem käuflich erworben werden. Als
Zahlungsmethoden werden unterschiedliche Verfahren angeboten.
Mit dem Erwerb von Dienstleistungen (z.B. Gutschrift von "CashPoints")
verpflichtet sich der Anbieter, diese dem User gegenüber zu erbringen.
Erfolgt die Erbringung der Dienstleistung nicht wie im Angebot
beschrieben, können dem User ersatzweise "CashPoints" gutgeschrieben
werden.
Weitere Einzelheiten über das Verfahren befinden sich im
Mitgliedsbereich unter "Extras".
8.2. Einstellung und Verfall von Zusatzleistungen
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Zusatzleistungen unter
Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern oder einzustellen. Um das
Online-Angebot stets sicher und aktuell zu gestalten, ist der Anbieter
berechtigt Zusatzleistungen zu entfernen, wenn der User diese für einen
Zeitraum von sechs Monaten nicht genutzt hat. Der User wird vor einer
solchen Maßnahme mindestens zwei Wochen vorher per E-Mail informiert.
9. Rechte und Pflichten des Anbieters
Der Anbieter führt keine Überprüfung der öffentlich verbreiteten Inhalte
und Äußerungen von Usern vor ihrer Verbreitung, Übermittlung und
Veröffentlichung durch. Bei einem Verstoß gegen diese AGB oder dem
begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen User ist der Anbieter
berechtigt, den jeweiligen User auszuschließen und ggf. die von ihm
verwendeten bzw. an ihn adressierten Inhalte unverzüglich zu löschen.
Der Anbieter wird den User vor Ausschluss mit angemessener Fristsetzung
abmahnen, es sei denn, der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass dem
Anbieter eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.
10. Kündigung / Einstellung des Angebots
Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Angebot jederzeit ein- oder
umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern. Dies umfasst auch eine
Änderung dieser AGB. Der Anbieter behält sich insbesondere das Recht
vor, eine Kostenpflicht für einzelne Dienste einzuführen. Der Anbieter
wird den User hierüber im Voraus informieren.
Der User ist berechtigt, bis zu zwei Wochen nach Zugang der Information
über die Änderung der AGB das Nutzungsverhältnis zu kündigen. Kündigt
der User nicht, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten
Bedingungen fortgesetzt. Widerspricht der User, so hat der Anbieter das
Recht, diesen Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.
Im Falle einer Kündigung oder sonstigen Vertragsbeendigung verfallen
sämtliche vom User erworbenen Werte (insbesondere Points).
11. Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet nicht, dass das Angebot jederzeit erreichbar
und frei von Fehlern ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf
das Angebot durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre
des Anbieters liegen.
Bei Nichterreichbarkeit des Angebots oder sonstigen Leistungsstörungen
kann der User den Anbieter unter
admin@emotreff.net
und über die im Impressum angegeben Kontaktdaten informieren.
12. Datenschutz
Der Anbieter behandelt persönliche Daten der User vertraulich und stellt
diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch das
Datenschutzrecht erlaubt ist oder der User hierin eingewilligt hat. Der
Anbieter weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner User
elektronisch vrarbeitet werden und nur zu Durchführung des Vertrages
verwendet werden, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist. Bei
Kündigung des Angebots werden die personenbezogenen Daten des Users mit
Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere
Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder gesondert vereinbart. Weitere
Einzelheiten enthalten die Datenschutzbestimmungen des Anbieters.
http://www.emotreff.net/privacy
13. Haftung
Der Anbieter haftet nur, soweit dem Anbieter, dessen Erfüllungsgehilfen
und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit
wesentliche Pflichten des Vertrags durch den Anbieter, dessen
Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.
Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Anbieters und/oder
dessen Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei
Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere
Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden
ausgeschlossen.
Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung des
Anbieters insbesondere eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie
eine sonstige gesetzliche Garantiehaftung bleibt von den vorstehenden
Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung des
Unternehmens bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit.
14. Schlussbestimmungen
Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sollten einzelne
Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Datum: 24.12.2007